Politiker wollen Kinderpornoseiten nicht loeschen
08.05.09 (Allgemeines)
sondern nur sperren! Das BKA soll geheime Listen erstellen und die Provider sollen diese Seiten dann mit einem Stoppschild versehen. Wer dann auf dieses Stoppschild klickt macht sich strafbar. Die Zugriffe sollen protokolliert werden.
Geheime Liste, alleine dieses lässt sich mir schon die Nackenhaare sträuben. Wie kommt ein Mensch dazu Kinderpornografie in geheimen Listen führen zu wollen statt die Urheber gleich am Kanthaken zu nehmen und ab in den Knast?
Aber solche Listen sind ja schon mal gut wenn man erst einmal ein Gesetz dazu hat. Es sei der Fantasie jedes Einzelnen überlassen was der Innenminister dem BKA aufträgt was noch so alles auf geheime Listen soll. Unglaublich für einen demokratischen Staat.
Wer mehr erfahren möchte kann sich im Petitionsforum des deutschen Bundestages informieren.